Die 5. Ratssitzung stand komplett im Zeichen des Haushaltes für 2026. Alle Hebel sollten bewegt werden, um die Stadt Dinslaken handlungsfähig zu erhalten, vollkommen egal, welche Kosten und Steuererhöhungen auf die Bürger zukommen, für die etablierten Parteien zählte heute nur Machterhalt und ideologische Gestaltungsfreiheit, koste es was wolle. Selbstverständlich war auch der WDR wieder mit Kamerateam dabei, um sein Klientel mit der üblichen einseitigen Berichterstattung zu unterstützen.
Mit der AfD ist sowas nicht zu machen
So viel sei vorweg erwähnt, die AfD, die sich den Dinslakener Bürgern und Bürgerinnen, die sie gewählt haben, verpflichtet fühlt, und mit der Direktive „Versprechen Halten“ angetreten ist, hat selbstverständlich gegen diese Pläne und gegen die massiven und ungerechtfertigten Steuererhöhungen gestimmt!
Die Dinslakener Eishalle
Auch wir als AfD-Fraktion haben in der Ratssitzung befürwortet, sowohl Vereinssport als auch Schulsport in der Eishalle zu unterstützen. Eine Lobby der Vereine und der Eissporthalle war auch zahlreich unter den vielen Zuschauern vertreten.
Leider hat dieses Publikum dazu geführt, daß von vielen Parteien Aussagen getätigt wurden, die zum jetzigen Zeitpunkt gar nicht haltbar sind, da noch nicht bekannt bekannt ist, ob das Haushaltssicherungskonzept überhaupt von den höheren Instanzen genehmigt wird.
Rückblick auf die vergangenen Jahre
Für die vergangenen Jahre wurden Nachtragshaushalte zur Abstimmung gestellt, insbesondere im sozialen Bereich ist die Stadt mit den vom Rat bewilligten Mitteln nicht ausgekommen, und hat ihr Budget maßlos überzogen.
Was sollen wir als AfD dazu sagen? Wir sind dafür definitiv nicht verantwortlich! Die Entscheidungen, die zu dieser Misswirtschaft geführt haben, müssen wir nicht mitverantworten, da wir zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht im Stadtrat vertreten waren.
Da wir zielorientiert arbeiten, und nur das Wohl der Dinslakener Bürger und Bürgerinnen im Blick haben, haben wir uns bei diesen Abstimmungen enthalten.
Das Haushaltssicherungskonzept 2026
Viele Pläne wurden Anfang 2026 dem Rat vorgestellt. Alle haben eins gemeinsam: Durch Pseudo-Einsparungen wird versucht, die Macht und Gestaltungsfreiheit der etablierten Parteien zu erhalten, und die meisten Kosten durch Steuererhöhungen auf die Bürgern und Bürgerinnen abzuwälzen.
Ansonsten ist nur ein „Weiter So“ zu erkennen, und damit auch die Bezuschussung und Förderung nicht produktiver „Gäste“ und eine weiteren Belastung unserer fleißigen Bürger und Bürgerinnen.
Die öffentliche Niederschrift der Sitzung ist unter folgendem Link hinterlegt: Protokollunterlagen 26.03.2026 Stadtrat